PACE hält Durchführung der Wahlen im Donbass für unmöglich

PACE hält Durchführung der Wahlen im Donbass für unmöglich

Es sei momentan unmöglich, die Wahlen im Donbass durchzuführen. Die Berichterstatterinnen der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE), Marieluise Beck und Christine Zelenkova, die sich in der Ukraine zu einem viertägigen Besuch weilten, sind zu diesem Schluss gekommen. Sie haben die Frontstadt Mariupol besucht. Die zeitweilig okkupierten Gebiete in der Ostukraine konnten die PACE-Berichterstatterinnen wegen der Zuspitzung der Sicherheitssituation nicht besuchen. Die Schlussfolgerung der Berichterstatterinnen der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, dass die Durchführung der demokratischen Wahlen im Donbass unmöglich sei, ist auf die zunehmende Verletzung des Waffenstimmstandes zurückzuführen.