Klimkin: Referendum in den Niederlanden wird keinen Einfluss auf Visaliberalisierung haben

Klimkin: Referendum in den Niederlanden wird keinen Einfluss auf Visaliberalisierung haben

Die Ergebnisse des Referendums in den Niederlanden über die Assoziierung der Ukraine mit der EU würden die Frage über Visaliberalisierung mit der Europäischen Union nicht beeinflussen, erklärte der ukrainische Außenminister Pawlo Klimkin am Sonntag in einem Online-Gespräch. Ihm zufolge müsse man in diesem Jahr einen visumfreien Verkehr mit der EU bekommen. „Das Referendum ist hier von wichtiger Bedeutung für den Assoziierungsvertrag Ukraine-EU, die Frage über Visaliberalisierung ist aber etwas anderes“, heißt es in einer Antwort von Klimkin.

In den Niederlanden wird man am 6. April ein Referendum über Zweckmäßigkeit der Assoziierung der EU mit der Ukraine durchführen. Seine Ergebnisse tragen Empfehlungscharakter und sind nicht erfüllungspflichtig. Den Assoziierungsvertrag Ukraine-EU haben bereits die Parlamente aller 28 EU-Länder ratifiziert.