Separatisten im Donbass verlegen ihre Wahl

7.10.2015 р., 09:10

Die Separatisten in der Ostukraine haben angekündigt, dass die von ihnen geplanten Lokalwahlen am 18. Oktober in Donezk und dem 1. November in Luhansk auf kommendes Jahr verschoben werden. Das erklärten die Vertreter der Separatisten Denis Puschilin und Wladislaw Dejnego am Dienstag in Minsk. Das offizielle Kiew, Brüssel und Moskau begrüßten diese Entscheidung, die weiteren Friedensprozess ermöglicht: Die Durchführung der von Separatisten eigenwillig angesetzten Wahlen galt als eine ernsthafte Gefahr für friedliche Lösung des Konflikts im Donbass. Zugleich machte die ukrainische Seite klar: Die Entscheidung der Separatisten ist gar nicht so eindeutig. Laut dem Vertreter der Ukraine in der trilateralen Kontaktgruppe, Roman Bessmertnyj, handelt es sich dabei um eine Art Erpressung: Schließlich hat die Ukraine die Abschaffung, und nicht eine Verlegung der Wahl gefordert. Auch ist die Wahlverlegung durch Separatisten nicht bedingungslos. Die Voraussetzung dafür sei, dass die ukrainische Regierung dem Donbass einen Sonderstatus gewähre sowie die an den Ereignissen im Konfliktgebiet beteiligten Personen nicht verfolge und bestrafe, hieß es in der Erklärung der Separatisten-Vertreter.

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