Poroschenko beharrt auf Wahl-Durchführung im Donbass nach ukrainischem Recht

5.10.2015 р., 11:25

Präsident der Russischen Föderation Wladimir Putin habe versprochen, zur Durchführung der von Separatisten geplanten illegitimen Wahlen im Donbass nicht beizutragen. Dies sagte Präsident der Ukraine Petro Poroschenko in einem Interview mehreren Fernsehkanälen. Putin habe versprochen, auf die Machthaber in den sogenannten Volksrepubliken einzuwirken, damit sie ihre Wahlen doch nicht durchführen. Der ukrainische Präsident unterstrich, dass die Wahlen gemäß der ukrainischen Gesetzgebung abgehalten werden müssen.

Das offizielle Kiew beharrt auf der Durchführung der Lokalwahl im Donbass nach dem ukrainischen Recht, wie es in den Minsker Vereinbarungen vorgesehen ist. Doch die Separatisten in der sogenannten Volksrepublik Donezk haben zuvor die Durchführung einer Wahl für den 18. Oktober angesetzt, und die Führung der selbst ausgerufenen Volksrepublik Luhansk hat vor, eine Wahl am 1. November durchzuführen. Die ukrainische Regierung sieht darin eine Gefahr für weiteren Friedensprozess.

Poroschenko beharrt auf Wahl-Durchführung im Donbass nach ukrainischem Recht

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