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4.11.2017 р., 21:40

Donbass: Lage bleibt stabil angespannt

Die Lage im Raum des Donbass-Konflikts ist in dieser Woche durch die Tendenz zur Stabilität gekennzeichnet. Die Verletzungen der Waffenruhe wurden zwar täglich festgestellt. Ihre Zahl war jedoch nicht so hoch und schwankte zwischen 10 und 17 Beschießungen. Bei diesen Provokationen setzte der Gegner täglich die von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen. Einmal, am Dienstag wurden mit verbotenen 120-mm-Minenwerfern die Straßen der Siedlung Wodjane in Küstenrichtung Mariupol beschossen. Zum Glück gab es keine Opfer unter Zivilisten. Es gab jedoch Verluste in den Reihen der Antiterrorkräfte. Außer Mittwoch gab es täglich je einen infolge der Kampfhandlungen verwundeten Militärangehörigen. Am Mittwoch wurde 1 Soldat getötet und 5 wurden verwundet. Drei darunter bei der Beschießung mit verbotenen Waffen bei der Siedlung Schyrokine in Küstenrichtung Mariupol. Auch in dieser Woche gab es leider wieder Opfer der Sprengfalle. Am Donnerstag wurde mitgeteilt, Ein Offizier und ein Soldat der Nationalgarde gerieten in eine Sprengfalle bei der Siedlung Marjinka in Operativrichtung Mariupol. Der Offizier ist dabei ums Leben gekommen und der Soldat wurde verwundet. Ähnliche Zwischenfälle mit Militärangehörigen und Zivilisten gab es auch in der letzten und vorletzten Woche, obwohl das Verteidigungsministerium über die ständige Durchführung der Entminungsarbeiten informiert.

O-Ton: In der Küstenrichtung Mariupol führen die Pioniergruppen die Entminungsarbeiten ständig durch. Entmint wurden im vergangenen Monat über 62 Hektar Boden die Trennlinie entlang und in der sogenannten grauen, neutralen Zone. Dabei haben sie über 1800 explosionsgefährliche Gegenstände entschärft.

teilte der ATO-Pressesprecher des ukrainischen Verteidigungsministeriums Andrij Lyssenko bei einem Briefing am Freitagnachmittag mit. Wegen Verminungen konnte die OSZE-Beobachtungsmission ihre Tätigkeit in vollem Umfang nicht ausüben, teilte der erste stellvertretende Leiter der Mission Alexander Hug am Freitagnachmittag bei der Vorstellung des Wochenberichts.         

O-Ton: Seit dem Jahresbeginn gab es über zwei Tausend Fälle der Bewegungseinschränkung für Missionsstreifen. Die meisten davon sind mit Minen und nichtexplodierten Geschossen verbunden. Die Konfliktseiten haben sie trotz Versprechungen nicht entschärft.

Fast siebenhundertmal seien die Streifen der Mission in ihrer Tätigkeit durch die Bedrohungen mit Waffen oder das Zutrittsverbot verhindert worden, was eine direkte Verletzung des OSZE-Missionsmandats sei, fügte Alexander Hug hinzu. Nach seinen Worten, passiere das meistens auf okkupierten Territorien.  


Visafreiheit, künftige Abkommen und Investitionen - Hauptergebnis des Besuchs ukrainischen Präsidenten in Golf-Staaten


Visa-Fragen, Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen sowie Heranziehung der Investitionen in die Ukraine standen auf dem Programm des Besuchs des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko in den Ländern des persischen Golfs Mitte der Woche. Die Visafreiheit für ukrainische Bürger bei der Einreise in die Vereinigten Arabischen Emirate war wohl eines der wichtigsten Ergebnisse seines Besuchs in diesem Land am 2. November. Die Visafreiheit solle nach seinen Worten im Dezember des laufenden Jahres in Kraft treten

O-Ton : Ich habe eine angenehme Nachricht für viele Ukrainer. Heute wurde das Dokument über die Abschaffung der Visa für die Ukrainer, die eine Reise nach Vereinigten Arabiaschen Emiraten planen, unterzeichnet. Ich will betonen, 112 Tausend Ukrainer haben im vorigen Jahr dieses Land besucht. Bereits im Dezember können die Ukrainer dieses für uns wichtiges und attraktives Land ohne Visa besuchen.    

Während der Verhandlungen mit dem Regierungschef der Vereinigten Arabischen Emirate und Herrscher des Emirats Dubai Muhammad bin Raschid Al Maktum wurden auch Abkommen über die bilaterale Zusammenarbeit in Bereichen der Weltraumforschung und Kultur. Im Rahmen seiner offiziellen Tournee in die Länder des Persischen Golfs hat Petro Poroschenko am Vortag auch Saudi Arabien besucht.

Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich, Investitionen und auch Visa-Liberalisierung waren im Fokus der bilateralen Verhandlungen in Er-Riad. Der Verteidigungsbereich ist wohl am interessantesten für Saudi Arabien bei der Zusammenarbeit mit der Ukraine. Er-Riad kauft alles für die Verteidigungsbranche im Ausland und ist daher interessiert, eigene Produktion zu entwickeln. Von Kyjiw will Saudi Arabien vor allem Technologien, und die Ukraine bekommt dafür Milliardenkontrakte. Auch diesmal haben die Verhandlungsseiten keine Details über die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich mitgeteilt. Präsident Poroschenko informierte nur über die Vorbereitung eines großen Kontrakts.

O-Ton: Wir haben die Verhandlungen abgeschlossen und der Vertrag im Verteidigungsbereich ist für die Unterzeichnung fertig. Jetzt werden 2 große Verträge im Bereich der militär-technischen Zusammenarbeit erfüllt. Die Ukraine und Saudi Arabien sind mit der Erfüllung des Vertrags völlig zufrieden. Wir haben auch Fortschritt in der Flugzeugbaubranche. Unser Flugzeug AN-132D befindet sich zurzeit hier in Saudi Arabien. Das Projekt entwickelt sich, und sehr bald geht das Flugzeug in Serie.

In der Reihe der im Rahmen des Besuchs unterzeichneten bilateralen Dokumente sei eines der wichtigsten das Abkommen über die Zusammenarbeit im Bereich der Landwirtschaft. Nach den Worten von Petro Poroschenko sei dieser Wirtschaftssektor besonders interessant für arabische Investoren. Es sei vereinbart worden, die in der Ukraine bereits erfolgreichen saudischen Unternehmen können ihre Investitionen sogar verdoppeln, hob der ukrainische Staatschef hervor. Er bedankte sich bei der Staatsführung Saudi Arabiens für die Unterstützung der Unabhängigkeit und territorialer Integrität der Ukraine. Saudi Arabien verurteilte im März 2014 die Annexion der Halbinsel Krim durch Russland und trat gegen die Verletzung der Menschenrechte auf der okkupierten Krim auf. Petro Poroschenko rief den Golf-Kooperationsrat auf, die Krimtataren und ihre Rechte auf der Krim aktiver zu verteidigen. 


Ukraine-Kanada: Zusammenarbeit intensiviert


Auf Reisen war in dieser Woche auch der ukrainische Premierminister. Die Vertiefung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit im Rahmen der Freihandelszone stand im Fokus der Verhandlungen der ukrainischen Regierungsdelegation in Kanada. Die Delegation mit dem ukrainischen Regierungschef Wolodymyr Hrojsman an der Spitze startete ihren viertägigen Besuch am 30. Oktober. Der Korrespondent des ukrainischen Hörfunks in Kanada Maksym Nalywajko verfolgte den Besuch:

O-Ton: Vor über zwei Jahren sind seit dem letzten Besuch des ukrainischen Regierungschefs in Kanada vergangen. Der damalige Premierminister Arsenij Jazenjuk unterzeichnete in Ottawa das Dokument über den Abschluss der Verhandlungen über die Schaffung der Freihandelszone zwischen beiden Ländern. Diesmal wurden die konkreten Richtungen der Vertiefung wirtschaftlicher Zusammenarbeit verhandelt.

Internationale Investoren sollen sich näher die Ukraine sowie ihre Möglichkeiten und Potential ansehen. Das betonte der ukrainische Premierminister Wolodymyr Hrojsman während des ukrainisch-kanadischen Business-Forums in Toronto. Nach den Worten des ukrainischen Premiers habe es noch nie bessere Zeit für die Investitionen in die Ukraine gegeben. Er machte die Forumsteilnehmer darauf aufmerksam, dass sich die Ukraine unumkehrbar den europäischen Weg ihrer Entwicklung bewege Sehen Sie sich die Ukraine neu an. Analysieren Sie den vorliegenden Sachstand im Land. Wenn Sie sich doch entscheiden, in die Ukraine zu investieren, werden Sie Erfolg haben. Da bin ich sicher. Wir werden unsere Gesetze den europäischen anpassen, Institutionen modernisieren, darunter auch rechtliche. Wir starteten eine Gerichtsreform. Das Rechtssystem unseres Staates soll den europäischen Standards entsprechen.
   
Die Vertiefung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit im Rahmen der Freihandelszone war im Fokus der Verhandlungen der ukrainischen Regierungsdelegation in Ottawa. Während des Treffens des ukrainischen Premiers Wolodymyr Hrojsman mit seinem kanadischen Amtskollegen Justin Trudeau wurde betont, die Beziehungen zwischen beiden Ländern haben strategischen Charakter und dazu trage die bereits existierende Freihandelszone bei. Nach den Worten des ukrainischen Premiers sei der Handelsumfang zwischen beiden Ländern in der ersten Jahreshälfte 2017 um 58 Prozent gestiegen und betrage zurzeit 245 Mio. Dollar. Kanada habe nach seinen Worten 92 Prozent Zolltarife und Einschränkungen bereits abgeschafft und die Ukraine habe ihrerseits 72 Prozent der Zolltarife auch abgeschafft und solle innerhalb von 7 kommenden Jahren diese Kennziffer bis auf 99 Prozent steigern. Die Seiten haben gegenseitigen Zugang zum staatlichen Aufkauf, gleichen Standards in verschiedenen Bereichen aus. Wolodymyr Hrojsman betonte dabei, es sei die höchste Zeit, das Freihandelsabkommen auf andere Bereiche zu erweitern. Das betreffe vor allem, so der ukrainische Regierungschef, die Bereiche der Dienstleistungen und Investitionen sowie die IT-Branche. Eine besondere Aufmerksamkeit wird auf die Weltraum- und Zivilluftfahrtbranche gerichtet. In Montreal fand das Treffen der Delegationsmitglieder mit der Leitung der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) statt, derer Sitz in dieser kanadischen Stadt ist. Die Vertreter der Ukraine nahmen am Zivilluftfahrt-Forum teil. Im Rahmen des Forums hat die ukrainische Seite das Potential der ukrainischen Weltraum- und Luftfahrtbranche der kanadischen Seite vorgestellt, um die gegenseitig vorteilhafte Zusammenarbeit auf diesem Gebiet zu entwickeln.

Soweit unser Korrespondent in Kanada Maksym Nalywajko über den Besuch der ukrainischen Regierungsdelegation in diesem nordamerikanischen Land.

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